Viskose ist KEIN Plastik! Entwurf der KOM-Leitlinie zur EU-Einwegkunststoffrichtlinie (SUPD) gibt eindeutig falsches Signal
12. Januar 2021
Die EU-Richtlinie 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Single Use Plastic Directive – SUPD) hat das Ziel, den Einwegverbrauch bestimmter Produkte (so auch „wet-pipes“) zu reduzieren sowie den Eintrag von Plastik in die Umwelt zu minimieren. Was genau als Einwegkunststoffartikel im Sinne der Richtlinie zu betrachten ist, ist gemäß Artikel 12 der SUPD über eine Leitlinie festzulegen. Diese bildet somit eine wichtige Grundlage für die Identifizierung und Beschreibung der von der Einwegkunststoffrichtlinie erfassten Produkte. Gleichfalls soll die Plastikdefinition nach REACH konkretisiert werden. textil + mode hat sich im letzten Jahr aktiv in die Diskussionen zur SUPD-Leitlinie eingebracht.
Mit dem am 9. September 2020 veröffentlichten Leitlinienentwurf der KOM wurde der fachlichen Argumentationen von textil + mode gefolgt, indem klargestellt wurde, dass „wet-pipes“ aus Viskose/Lyocell nicht unter die Plastikdefinition fallen und daher vom Geltungsbereich der SUPD ausgenommen sind. Das BMU unterstützte diesen Entwurf.
Mit dem am 23. Dezember 2020 durch die KOM eingeleiteten Verfahren zur Abstimmung des finalen Leilinienentwurfes wurde überraschenderweise jedoch Viskose wieder explizit als Plastik definiert. Eine wissenschaftliche Begründung dafür gibt es nicht.
Sollte diese Einstufung der Viskosefasern so bestehen bleiben, so hätte dies fatale Konsequenzen. Nachhaltige Viskosefaserprodukte, die einen wichtigen Beitrag zur Bioökonomiestrategie der EU leisten sollen und die auf der Grundlage ihrer biologischen Abbaubarkeit ja gerade den Plastikeintrag in die Umwelt vermindern können, wären „Plastik“ mit den Folgen:
- Die nachgeschaltete Herstellungskette wird wieder vermehrt auf ölbasierte Fasern setzen, sodass sich der Plastikeintrag in die Umwelt erhöhen wird.
- Die Zielsetzungen der SUPD werden klar verfehlt.
- Der Innovationsschub, auf nachhaltige Fasern zu setzen, wird gebremst.
- Weitere Rechtsfolgen, wie z. B. die Beteiligung von Herstellern an Entsorgungskosten bzw. die Kennzeichnung von Produkten mit „contains plastic“ sind zu erwarten.
- Es droht eine Plastiksteuer auf Viskoseprodukte.
Die Definition Viskose = Plastik der Leitlinie wird sowohl im Rahmen von Circular Economy, als auch unter REACH (z. B. Mikroplastik) und nahezu allen Umweltrechtsbereichen (Wasser, Boden, Luft) Wirkung entfalten.
Der vti wird eine Stellungnahme zum Thema ausarbeiten und bitten betroffene Unternehmen Beteiligung. Hinweise nehmen wir gern entgegen.
Kontakt:
Anke Pfau (anke.pfau@vti-online.de)
EU-Umweltzeichen
27. Januar 2021
Die Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Textilerzeugnisse und Schuhe sowie der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen wurde verlängert.
Stellungnahme der BDA zum Referentenentwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetzes
25. Januar 2021
Die BDA hat dem BMAS ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetzes zukommen lassen ...
Vorschlag für Eckpunkte eines Lieferkettenregistergesetzes
25. Januar 2021
Von Bundestagsabgeordneten aus der Unionsfraktion gibt es aktuell den Vorschlag für Eckpunkte eines Gesetzes zur Einführung eines digitalen Lieferkettenregisters (Lieferkettenregistergesetz, LKG). Der Gesamtverband textil+mode informiert über die wichtigsten Punkte.
Stoff- und Chemikalienrecht
25. Januar 2021
Aktuelle Informationen zum Stoff- und Chemikalienrecht finden Sie im Mitgliederbereich
Virtuelle Geschäftsanbahnungsreisen für deutsche Unternehmen der Textilwirtschaft in die USA sowie Portugal
25. Januar 2021
Die virtuelle Geschäftsanbahnungsreise USA vom 21. – 25. Juni 2021 ist für mittelständische Unternehmen aus den Bereichen smarte und technische Textilien sowie Heimtextilien interessant. Die virtuelle Reise nach Portugal vom 15. – 18. März 2021 richtet sich hingegen an Anbieter von Herren-, Damen- und Kinderbekleidung sowie Heimtextiler.
Normung
25. Januar 2021
Norm-Entwürfe (Januar 2021) mit laufender Einspruchsfrist bzw. beabsichtigte Zurückziehungen.
Wechsel beim vti-pressedienst
22. Januar 2021
Stefan Möbius, seit 2002 „fester“ freier Mitarbeiter des vti, beendet auf eigenen Wunsch seine aktive Arbeit für den Verband. Der Vorstand sowie die Geschäftsführung und die Mitarbeiter des vti bedanken sich für die vielen Jahre der intensiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit im Sinne der Textil- und Bekleidungsindustrie Nord-Ost. Im Auftrag von Vorstand und Geschäftsführung des Verbandes hat die P3N MARKETING GMBH mit Sitz in Chemnitz die Verantwortung für den vti-pressedienst übernommen. Die Agentur P3N verfügt über langjährige Medien-Kompetenz; u. a. begleitet sie öffentlichkeitswirksam das derzeit größte deutsche Textilforschungsverbundprojekt „futureTEX“. Wir freuen uns auf eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit.
Interessante Gerichtsentscheidung
21. Januar 2021
Zum Ausschluss des § 616 BGB aufgrund tariflicher Regelung
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.06.2020, 6 Sa 447/19
Entfristung des Ausbildungsberufs Textil- und Modenäher/-in: Veröffentlichung im Bundesanzeiger
21. Januar 2021
Die IG Metall und textil+mode haben sich darauf verständigt, dass der zweijährige Ausbildungsberuf Textil- und Modenäher/-in über den 31. Juli 2021 Bestand hat. Die Entfristung der Ausbildungsverordnung ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden.
Pressemitteilung des Gesamtverbandes
20. Januar 2021
Pressemitteilung "Lockdown-Verlängerung für deutsche Modeindustrie nicht zu schultern – Bundesregierung muss Pleitewelle abwenden!
Ingeborg Neumann: Abschreibung von Saisonware muss auch für Hersteller möglich sein!"
Call for Papers: 5. Erfahrungsaustausch Abluftreinigung des STFI am 08.09.2021
19. Januar 2021
Für den 5. Erfahrungsaustausch Abluftreinigung des STFI am 08.09.2021 können bis zum 31.03.2021 Vortragsvorschläge eingereicht werden.
Call for Papers: Aachen Dresden Denkendorf International Textile Conference am 09./10.11.2021
19. Januar 2021
Die nächste Aachen Dresden Denkendorf International Textile Conference findet vom 09. bis 10.11.2021 in Stuttgart statt. Vortragsbeiträge können bis zum 31.03.2021 eingereicht werden.
Absage / Verschiebung Heimtextil, Techtextil und Texprocess Frankfurt
18. Januar 2021
Die für den 4. bis 7 Mai 2021 in Frankfurt geplanten Messen Heimtextil, Techtextil und Texprocess wurden heute abgesagt bzw. verschoben.
Die Heimtextil wurde für dieses Jahr abgesagt und soll regulär wieder vom 11. bis 14. Januar 2022 stattfinden, die beiden Messen Techtextil und Texprocess wurden auf einen noch festzulegenden Termin im 2. Quartal 2022 verschoben.
IGF im Bundeshaushalt 2021
14. Januar 2021
Der Bundeshaushalt 2021 sieht für die Industrielle Gemeinschaftsforschung 200 Millionen Euro vor – so viel wie noch nie seit ihrer Gründung 1956.
Digitale Markterkundungsreise Katar
13. Januar 2021
Die ursprünglich für November 2020 geplante digitale Geschäftsanbahnungsreise für deutsche Unternehmen im Bereich Freizeitwirtschaft mit Fokus auf Sportartikel und Bekleidung nach Katar findet nun vom 22. bis 25. März 2021 statt. Anmeldungen sind bis 8. Februar 2021 möglich.
German Pavilion The Hotel Show (Middle East Design & Hospitality Week) Dubai
12. Januar 2021
Die Anmeldeunterlagen für die 2021 stattfindende Messe The Hotel Show liegen vor. Anmeldungen sind bis zum 12. Februar 2021 möglich.
Werksverträge | Zeitarbeit: Eilanträge gegen das Arbeitsschutzkontrollgesetz lehnte das BVerfG ab
7. Januar 2021
Mehrere Eilanträge gegen das Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes zum 1. Januar 2021 wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) abgelehnt ...
Sozialversicherungsrecht / Arbeitsmarkt: Änderungen ab 1. Januar 2021
7. Januar 2021
Die BDA sowie BMAS und BMG informieren über die wichtigsten Neuregelungen in den Bereichen Arbeitsmarkt (u. a. Kurzarbeitergeld) sowie Gesundheit, Pflege und Alterssicherung ...
Mobile-Arbeit-Gesetz: Stellungnahme der BDA
7. Januar 2021
Die BDA hat eine Stellungnahme zum Mobile-Arbeit-Gesetz an das BMAS übermittelt ...
Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)
7. Januar 2021
Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist am 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Leichte Verbesserungen für die energieintensive Industrie sind zu verzeichnen – eine grundlegende Neugestaltung der Erneuerbaren-Förderung ist aber weiterhin dringend erforderlich.
Interessante Gerichtsentscheidung
7. Januar 2021
Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern (mit Folge der Unwirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung von Stammpersonal)
LAG Köln, Urteil vom 02.09.2020, 5 Sa 295/20
OEKO-TEX® Neuregelungen 2021
6. Januar 2021
Zu Jahresbeginn aktualisiert OEKO-TEX® die bestehenden Anforderungen sowie die geltenden Prüfkriterien und Grenzwerte für ihre Zertifizierungen und Services. Alle Neuregelungen treten nach einer Übergangsfrist am 1. April 2021 in Kraft. Ein besonderes Projekt im Jahr 2021 wird die Integration des CO2- und Wasser-Fußabdrucks in unser MADE IN GREEN Label sein. ", erklärt Generalsekretär Georg Dieners.
Leitfaden für eine nachhaltige Textilbeschaffung
06. Januar 2021
Die Bundesregierung hat einen "Leitfaden der Bundesregierung für eine nachhaltige Textilbeschaffung der Bundesverwaltung" veröffentlicht. Der Leitfaden definiert erstmals klare soziale und ökologische Nachhaltigkeitskriterien entlang der gesamten Textil-Lieferkette. Damit erleichtert er Beschaffungsstellen des Bundes eine verantwortungsvolle Beschaffung.
Rohstoffpreise Dezember 2020
5. Januar 2021
Aktuelle Ausgabe der Rohstoffpreise für den Monat Dezember 2020
Beschäftigungssicherungsgesetz: Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlicht
5. Januar 2021
Die BA hat nun - worüber der VSW aktuell informiert - die Weisung 202012014 zum Beschäftigungssicherungsgesetz veröffentlicht ...
Arbeitsmarkt und Zuwanderungspolitik – Was ändert sich 2021?
5. Januar 2021
Seitens der BDA - so ein aktueller VSW-Bericht - wurde eine Übersicht über wesentliche Änderungen, Neuregelungen und Befristungen im Bereich Arbeitsmarktpolitik und Zuwanderungsrecht, die in 2021 wirksam werden, erstellt ...
Konsultation der Kommission für EU-Lieferkettenrichtlinie
4. Januar 2021
Die Planungen in Brüssel für eine EU-Lieferkettenrichtlinie gehen weiter. Eine Beteiligung an der Umfrage durch die Unternehmen ist dringend erforderlich!
Update TA-Luft
4. Januar 2021
Kabinettsbeschluss vom 16.12.2020
Brexit: EU und Vereinigtes Königreich einigen sich auf Handels- und Kooperationsabkommen
4. Januar 2021
Eine Woche vor Jahresende lag der fertige Text des Post-Brexit-Abkommens auf dem Tisch. Auch wenn die Freude über die Vermeidung eines harten Brexits groß ist, bedeutet die vertragliche Neuregelung der Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich einen empfindlichen Rückschritt gegenüber der bisherigen Mitgliedschaft in der Europäischen Union ...
Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes - Aufruf zur virtuellen Demonstration!
9. Oktober 2020
Am 8. Oktober 2020 hat der Deutsche Bundestag der Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes zugestimmt. Damit wird ab dem 1. Januar 2021 der geplante Preis von 10 Euro auf 25 Euro pro Tonne CO2 angehoben.
Lesen Sie dazu mehr in der aktuellen Presseerklärung des Gesamtverbandes textil+mode.
Das Bündnis "Faire Energiewende", welches der vti mit eigenen Aktionen (siehe Brief an MP und Abgeordnete) vollumfänglich unterstützt, ruft unter dem Link www.faire-energiewende.de zu einer virtuellen Demonstration auf. Die im Bündnis Faire Energiewende zusammengeschlossenen Branchen fordern eine Entlastungsregelung beim geplanten nationalen Emissionshandel, damit in der Produktion benötigte Brennstoffe auch in Zukunft in Deutschland bezahlbar bleiben. Unter dem Link können sich Unterstützer melden, die auch weiterhin mittelständische Industrieunternehmen mit ihren guten Arbeitsplätzen in Deutschland haben wollen. Lernen Sie Unternehmer kennen, die berichten, welche Folgen das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) für sie hat. Je mehr Unternehmer sich daran beteiligen um so intensiver kann eine lösungsorientierte Diskussion geführt werden.