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Informationen zur Corona-Krise

  

Aktualisierung der FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

7. Oktober 2022

Wie der Gesamtverband (t+m) informiert, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert ...

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet

2. September 2022

Das Bundeskabinett hat am 31.08.2022 die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die Verordnung tritt am 01.10.2022 in Kraft und läuft bis zum 07.04.2023 ...

4. Corona-Steuerhilfegesetz: Bundestag beschließt Gesetzentwurf

30. Mai 2022

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass der Bundestag ein Viertes Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen hat. Die Zustimmung des Bundesrates wird für den 10. Juni 2022 erwartet. Gegenüber dem Regierungsentwurf neu hinzugekommen ist insbesondere die Abschaffung der Abzinsung von unverzinslichen Verbindlichkeiten ...

Verkürzung der Isolationsdauer für nachweislich positiv getestete Personen auf der Website des Robert Koch-Instituts (RKI) veröffentlicht

6. Mai 2022

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass die Verkürzung der Isolationsdauer für nachweislich positiv getestete Personen auf fünf Tage gestern auf der Internetseite des RKI veröffentlicht wurde ...

SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Verordnung

29. April 2022

SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Verordnung in den Ländern Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt und Thüringen bis Ende Mai verlängert. Einzelheiten entnehmen Sie den länderspezifischen Seiten ...

Keine Entschädigung für den Verdienstausfall nach § 56 IfSG für nicht vollständig geimpfte oder geboosterte Personen

25. April 2022

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen hat, dass die Länder spätestens ab dem 15. April 2022 keine Entschädigung mehr für nicht vollständig geimpfte und nicht „geboosterte“ Personen in Quarantäne gewähren ...

Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – Entwicklung der Rechtsprechung

12. April 2022

Was gilt, wenn Arbeitnehmende während ihres Urlaubs - ohne selbst infiziert/erkrankt zu sein – unter Quarantäne gestellt werden? Die Tendenz der Gerichte geht dahin, dass der Arbeitgeber den Urlaub nicht nachgewähren muss. Anders entschied das LAG Hamm, welches zuletzt eine analoge Anwendung von § 9 UrlG befürwortete ...

Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Wegfall 3G im Betrieb

25. März 2022

Die VSW berichtet, dass das Infektionsschutzgesetz mit Beschluss vom 18.03.2022 geändert wurde ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

21.März 2022

Im Mitgliederbereich finden Sie eine Zusammenfassung zum Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes.

Bund: Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften

21. März 2022

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass der  Bundestag am 18. März 2022 Änderungen zum Infektionsschutzgesetz, SGB III und anderen Gesetzen beschlossen hat. Am gleichen Tag fand eine Sondersitzung des Bundesrates statt, in der kein Einspruch dagegen erhoben wurde ...

Bund: Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung

3. März 2022

Die VSW informiert, dass die Dritte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung (Corona-EinreiseV) gestern im Bundesanzeiger verkündet wurde ...

Thüringer Verordnung/Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse

28. Februar 2022

Mittels Erlass setzt das thüringische Gesundheitsministerium die in der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 16.02.2022 beschlossenen Öffnungsstrategien mit Wirkung vom 18.02.2022 um. Einzelheiten zu den Regelungen finden Sie in der beigeschlossenen Übersicht ...

    Sozialversicherungsrecht: erleichterte Stundungsmöglichkeiten für die Beitragsmonate Februar – April 2022

    16. Februar 2022

    Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass Unternehmen, die von der Pandemie betroffen sind, die Möglichkeit haben, für die Beiträge der Monate Februar – April 2022 unter bestimmten Voraussetzungen das vereinfachte Stundungsverfahren in Anspruch zu nehmen ...

    BMF legt Referentenentwurf für ein 4. Corona-Steuerhilfegesetz vor

    8. Februar 2022

    Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass das Bundesfinanzministerium seinen Referentenentwurf eines 4. Corona-Steuerhilfegesetzes veröffentlicht hat. Mit dem Gesetz werden bestimmte bestehende steuerliche Erleichterungen verlän­gert und zum Teil erweitert, u. a. die erweiterte Verlustverrechnung, die steuerlichen Investitions­fristen, die degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens und die Homeoffice-Pauschale ...

    Entschädigung für den Verdienstausfall nach § 56 IfSG sowie u. a. weitere Informationen zu den Entwicklungen in den Bundesländern

    25. Januar 2022

    Der Gesamtverband (t+m) informiert über die Einschätzung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zur Kurzinformation des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Ausschluss des Entschädigungsanspruchs bei Verdienstausfall nach § 56 IfSG sowie aktuelle Hinweise zum Genesenenstatus, der Impfung mit Johnson & Johnson und zu den Entwicklungen in den einzelnen Bundesländern ...

    Kurzarbeitergeld: überarbeitete FAQ der BDA

    8. Oktober 2021

    Der Gesamtverband (t+m) übergibt die von der BDA überarbeiteten FAQ zum Kurzarbeitergeld. Die Überarbeitung war notwendig, da die Bundesagentur für Arbeit ihre fachliche Weisung zur Zahlung des erhöhten Kurzarbeitergeldes (gültig ab 28. September 2021) geändert hat ...

    Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch das „Aufbauhilfegesetz 2021“

    20. September 2021

    Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass Änderungen des Infektionsschutzgesetzes durch das „Aufbauhilfegesetz 2021“ am 15. September 2021 in Kraft getreten sind ...

    Dienstreisen ins Ausland unter Corona-Bedingungen

    14. Juli 2021

    Die VSW informiert über Aktualitäten zu Dienstreisen ins Ausland unter Corona-Bedingungen ...

    Polnische und tschechische Grenzpendler und -gänger

    20. Mai 2021

    Die VSW informiert, aufgrund vermehrter Anfragen, was insbesondere für Grenzpendler und -gänger aus Polen und Tschechien aktuell gilt ...

    Gerichtliche Ansicht: Urlaubskürzung bei Kurzarbeit Null

    18. März 2021

    Der Gesamtverband (t+m) informierte über eine gerichtliche Ansicht zur vorgenannten Streitfrage bei Kurzarbeit Null ...

    Hinweise zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2

    1. März 2021

    Der Gesamtverband (t+m) berichtet über ein aktualisiertes Informationspapier mit Hinweisen zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2; veröffentlicht durch den AfMu ...

    Kinderkrankengeld: FAQ im Jahr 2021 - Stellungnahme BDA

    8. Februar 2021

    Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass aufgrund von vielfachen Anfragen aus der Praxis der GKV-Spitzenverband gemeinsam mit den Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene zu den häufigsten Fragen einen Fragen-Antworten-Katalog für die Krankenkassen erstellt hat. Die BDA übergibt diesen Katalog zur Kenntnis ...

    Minijob-Zentrale gewährt erleichterte Stundung u. a.

    4. Februar 2021

    Der VWT infortmiert aktuell über die Möglichkeit einer Antragstellung auf Zahlungsaufschub ggü. der Minijob-Zentrale (1.) und andererseits einen Bericht der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der BA (2.) ...

    Bund-Länder-Beschluss zur Sofortabschreibung von digitalen Wirtschaftsgütern

    28. Januar 2021

    Bund und Länder haben - und dazu ein Bericht vom Gesamtverband (t+m) - am 19. Januar 2021 unter anderem die Möglichkeit der Sofortabschreibung von „digitalen Wirtschaftsgütern“ beschlossen, die nach dem 1. Januar 2021 angeschafft oder hergestellt worden sind ...

    Testung von Grenzpendlern

    25. Januar 2021

    Ganz aktuell berichtet der VSW im Zuge der sächsischen Allgemeinverfügung vom 22.01.2021 zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung ...

    Arbeitsrechtliche Fragen - Positionspapier der BDA

    12. Januar 2021

    Die BDA hat - wie aktuell der Gesamtveband (t+m) berichtet - ein Positionspapier zu weiteren arbeitsrechtlichen Fragen zur Corona-Pandemie erstellt, die sich insbesondere im Zusammenhang mit den neuen Beschlüssen zur Verlängerung des zweiten Lockdowns ergeben ...

    Urlaub und Kurzarbeit: Fachliche Weisung der Bundesagentur

    12. Januar 2021

    Die BA hat sich in ihrer Weisung 202012024 vom 23. Dezember 2020 gegen die Verlängerung der bis 31. Dezember 2020 geltenden Sonderregelung für den Jahresurlaub entschieden und dazu der VWT insoweit Handlungsempfehlungen bzw. Hinweise ausgab ...

    Kurzarbeitergeld: BA veröffentlicht neue Weisung für 2021 mit Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld

    5. Januar 2021

    Der VSW informiert mit dem erneuten Lockdown zum Kurzarbeitergeld, wie auch der Gesamtverband (t+m) berichtet: "Neue Weisung für 2021 mit Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld von BA veröffentlicht" ...

    Praxisrelevante Fragen aus dem Arbeitsrecht (überarbeitetes FAQ-Papier)

    19. August 2020

    Die BDA hat ihr FAQ-Papier zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie aktualisiert ...

    Bundeskontaktstelle für die Sicherstellung von grenzüberschreitenden Lieferketten eingerichtet

    28. April 2020

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet, die als zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen dient.

    Bund: Verordnung zu Abweichungen vom ArbZG infolge der Covid-19-Epidemie

    14. April 2020

    Die Verordnung zur Abweichung vom ArbZG infolge der Covid-19-Epidemie ist am 10. April 2020 in Kraft getreten.

    Beschäftigung schwangerer Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung

    19. März 2020

    Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es international keinen Hinweis, dass Schwangere durch das neuartige Coronavirus gefährdeter sind als die allgemeine Bevölkerung. Dennoch haben diverse Institutionen Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen herausgegeben.  

    Zusammenstellung relevanter Links

    Förderbanken und Institutionen

    Förderdatenbank

    Ein Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union ist in der Förderdatenbank zu finden.

    KfW-Corona-Hilfe für Unternehmen

    Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden. Hierbei kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Die KfW wird dazu die folgenden bestehenden Kreditprogramme auf dem Weg der Bankdurchleitung sowie im Rahmen von Konsortialfinanzierungen nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen für Unternehmen verbessern.

    Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB)

    Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können sich ab sofort an die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden.

    Sächsische Aufbaubank

    Unternehmen in Sachsen, welche vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können sich bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) - kostenfrei - beraten lassen. Telefon: 0351 4910-1100.

    Bürgschaftsbank Sachsen

    Investitionsbank Sachsen-Anhalt

    Unternehmen in Sachsen-Anhalt, die vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können sich bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt unter der Hotline 0800 56007 57 beraten lassen.

    Bürgschaftsbank Sachsen-Anhalt

    Thüringer Aufbaubank

    Das Wirtschaftsministerium eine Hotline bei der Thüringer Aufbaubank geschaltet – unter der Nummer 0800 534 5676 erhalten betroffene Unternehmen Informationen zu den Unterstützungsangeboten des Landes. Zudem werden relevante Informationen auf der Seite der Thüringer Aufbaubank bereitgestellt.

    Bürgschaftsbank Thüringen

    Corona-Newsroom textil + mode

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