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Informationen zur Corona-Krise

  

Corona: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht – verbindliche Testangebote in Unternehmen

19. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet ergänzend zu seiner letzten Mitteilung bezüglich der aktuellen Änderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung über die nunmehrige Veröffentlichung im Bundesanzeiger ...

Überbrückungshilfe III: Abschreibungsmöglichkeit von Saisonwaren für Hersteller und Großhändler

19. April 2021

Die Überbrückungshilfe III wurde um die Abschreibungsmöglichkeit von Saisonwaren für Hersteller und Großhändler ausgeweitet.

Corona aktuell: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom Kabinett beschlossen

14. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert weiterhin, dass die zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen wurde. Mit den aktuellen Änderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung werden die Arbeitgeber verpflichtet, ihren Beschäftigten regelmäßig Corona-Tests anzubieten ...

Corona aktuell: Viertes Bevölkerungsschutzgesetz vom Kabinett beschlossen

13. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass das Bundeskabinett heute den Entwurf eines vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage beschlossen hat. Damit treten bundeseinheitlich verbindliche Regelungen und Maßnahmen ab einer bestimmten Inzidenz ein ...

Corona aktuell: Anstrengungen der BDA gegen die Einführung der deutschlandweiten Testpflicht für alle Unternehnmen

12. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass sich die BDA noch einmal schriftlich an die Bundesregierung gewandt hat, um die diskutierte Testpflicht für Unternehmen abzuwehren ...

Corona: Aktualisierte FAQ der BDA zum Kurzarbeitergeld

12. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) überreicht eine aktualisierte FAQ der BDA zu Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld ...

Corona: Forderung der Spitzenverbände auf eine Verlängerung der Zahlungsfrist der steuer- und beitragsfreien „Corona-Prämie“

12. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) teilt mit, dass sich die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft aufgrund der andauernden Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für die Verlängerung der Zahlungsfrist der steuer- und beitragsfreien „Corona-Prämie“ bis 31. Dezember 2021 einsetzen ...

Lieferantenangebot zur Erfüllung der Testpflicht nach §3a SächsCoronaSchVO

9. April 2021

Ein Produzent aus dem Vogtland unterbreitet ein Angebot für Selbsttests und PoC-Antigen-Schnelltests.

Corona: SACHSENMETALL - Ablehnung des Normenkontrollantrags durch das OVG in Bautzen

8. April 2021

In Ergänzung des VSW-Berichtes vom 16.03.2021 informiert der Verband nun über die ablehnende Entscheidung hinsichtlich des Normenkontrollantrages (gegen die Testpflicht für Arbeitgeber) durch das Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen ...

Corona aktuell: Für Thüringen - Thüringer Kabinettsbeschluss vom 29.03.2021/ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnV0 vom 31.03.2021

8. April 2021

Der VWT berichtet über den aktuellen Thüringer Kabinettsbeschluss vom 29. März 2021 sowie die Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnV0) vom 31. März 2021 ...

Corona aktuell: Überbrückungshilfe III - Pressemitteilung des BMWi

6. April 2021

Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen ...

Corona aktuell: Weiterer Bericht der UVB (nach Verschärfung der Testpflicht durch den Berliner Senat)

1. April 2021

In Erweiterung der UVB-Berichterstattung in den Tagen zuvor (ergänzende Hinweise zur Testpflicht im Zuge der Verschärfung durch den Berliner Senat) gibt die UVB bekannt, dass ein Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin dagegen stattfand ...

Corona aktuell: t+m-Bericht: Einrichtung einer BDA-Projektgruppe „Impfen“

1. April 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet über ein großes Anliegen der Spitzenverbände der Wirtschaft, was die Einbindung der betriebsärztlichen Strukturen zur Beschleunigung der Impfkampagne betrifft ...

Corona aktuell: Rundschreiben: Zweite Verordnung zur Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung Brandenburg - Testangebot und nächtliche Ausgangsbeschränkungen

1. April 2021

Die UVB informiert, dass das Brandenburger Kabinett eine Änderung der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung Brandenburg beschlossen hat, die sofort in Kraft tritt ...

Corona: Ausschuss für Arbeitsmedizin: Stellungnahme („COVID-19-Impfungen im Betrieb“ sowie „Tragezeitbegrenzungen für FFP2-Masken“)

31. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert über die Veröffentlichung von 2 Stellungnahmen („COVID-19-Impfungen im Betrieb“ sowie „Tragezeitbegrenzungen für FFP2-Masken“) durch den Ausschuss für Arbeitsmedizin ...

Corona aktuell: Ergänzende Hinweise zur Testpflicht im Zuge der Verschärfung durch den Berliner Senat (durch den UVB)

31. März 2021

In Ergänzung der UVB-Information vom gestrigen Tage (Verschärfung der 2. SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Berlin) gibt der UVB weitere Hinweise zum Umgang mit der Testpflicht im Betrieb ...

Corona aktuell: Bezugsmöglichkeiten bzgl. Corona-Schnelltests

31. März 2021

Durch den VWT fand eine zusätzliche Bekanntgabe hinsichtlich von Bezugsmöglichkeiten (Corona-Schnelltests) statt ...

Corona aktuell: Für Sachsen - Neue Corona-Schutz-Verordnung / Tschechien als Hochinzidenzgebiet

31. März 2021

Die VSW informiert über die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, wie auch, dass Tschechien nun noch als Hochinzidenzgebiet eingestuft wird ...

Corona aktuell: Senat Berlin beschließt Verschärfung der 2. SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Berlin – Testpflicht und Entzerrung an Arbeitsstätten

30. März 2021

Die UVB informiert, dass Berlin - nunmehr neben Sachsen - als zweites Bundesland Unternehmen dazu verpflichtet, den Arbeitnehmern Schnelltests zur Verfügung zu stellen, wobei auch Regelungen zum Homeoffice weiter verschärft worden ...

Corona aktuell: EpiLage-Fortgeltungsgesetz I Entschädigungsleistung nach IfSG

29. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass der Bundesrat am vergangenen Freitag dem Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) zugestimmt hat, wie auch Änderungen und Klarstellungen zu den Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beschlossen wurden ...

Corona aktuell: Informationsmaterial der BDA zur Unterstützung der Teststrategie (BDA-Foliensatz)

26. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass die BDA weiteres Informationsmaterial zur Unterstützung der Teststrategie aus der gemeinsamen Erklärung der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zur Verfügung gestellt hat ...

Corona: Kurzarbeitergeld / Kabinettsbeschluss zur zweiten VO zur Änderung der KuGVO - FAQ zu „Weiterbildung während Kurzarbeit“

26. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass das Bundeskabinett hat am 24. März 2021 die zweite Verordnung zur Änderung der KuGVO beschlossen hat. Auch ein FAQ-Papier zum Thema Weiterbildung während des Bezugs von KuG wurde von der BDA zur Verfügung gestellt ...

Corona aktuell: "Erweiterte Ruhezeit zu Ostern" wurde zurückgenommen!

24. März 2021

Der VWT informiert im Zuge einer aktuellen Erklärung der Bundeskanzlerin (Angela Merkel) ...

Corona: Pressemitteilung "Mittelständische Textil- und Modeindustrie entsetzt über Osterlockdown"

24. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert über eine vorstehende Pressemitteilung vom gestriegen Tage ...

Corona aktuell: Der gesamte Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom 22.03.2021

24. März 2021

Die VSW übermittelte zuletzt auch den gesamten Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom 22.03.2021 ...

Corona: Aktualisierte BDA-FAQ zur geänderten Corona-Arbeitsschutzverordnung

24. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) reicht noch eine BDA-FAQ nach und zwar im Zuge der geänderten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (siehe Mitteilung vom 19.03.2021) ...

Corona aktuell: Ruhetage - Beschluss im Zuge der Bund-Länder-Konferenz vom 22.03.2021

23. März 2021

Die VSW berichtet über bereits erste Anfragen zur Thematik "Ruhetage" im Zuge der gestrigen Bund-Länder-Konferenz ...

Corona aktuell: Sachsen: ab 22.03.2021 Testpflicht für Beschäftige (§ 3a SächsCoronaSchVO)

19. März 2021

Wie die VSW berichtet, gab es trotz intensiver Bemühungen kein politisches Umdenken. In Sachsen, so das Arbeitgeber verpflichtet sind, ab 22.03.2021 ihre Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind,  ein Angebot zur Durchführung eines kostenlosen Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten ...

Corona: Kurzarbeitergeld: Verlängerung der vereinfachten Zugangsvoraussetzungen (Referentenentwurf)

19. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass das BMAS einen Referentenentwurf für eine Verordnung vorgelegt hat, mit welcher die vereinfachten Zugangsvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld bis 30. Juni 2021 verlängert werden sollen ...

Corona: im Bundesanzeiger veröffentlicht: Geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

19. März 2021

Nach dem ausführlichen Bericht des Gesamtverbandes (t+m) - hier weitergeleitet: 11.03.2021 "Vorlage einer ersten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" ...

Corona aktuell: Informationsangebote der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zur Ausweitung des Testangebots in den Betrieben

18. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert, dass zur Unterstützung der gemeinsamen Erklärung der vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft (9. März 2021) zur betrieblichen Ausweitung des Testangebots der DIHK diverse Informationsformate für Unternehmen anbietet ...

Corona aktuell: EU-Kommission veröffentlicht Vorschlag für digitalen grünen Pass

18. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung für einen sog. „digitalen grünen Pass“ vorgelegt hat ...

Corona: Gerichtliche Ansicht - Urlaubskürzung bei Kurzarbeit Null

18. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) informierte über eine gerichtliche Ansicht zur vorgenannten Streitfrage bei Kurzarbeit Null ...

Corona: SACHSENMETALL - Normenkontrollantrag zur Testpflicht gemäß § 3a SächsCoronaSchVO

16. März 2021

Die VSW berichtet über eine Entscheidung des Präsidiums von SACHSENMETALL Unternehmensverband der Metall- und Elektroindustrie e. V. , beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen einen Normenkontrollantrag zur Testpflicht für Arbeitgeber einzureichen ...

Corona: FAQ der BDA (Corona-Testungen in Betrieben)

16. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet über ein umfangreiches FAQ-Papier, was von Seiten des BDA erstellt wurde ...

Corona: erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge – März 2021

16. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass die BDA erreichen konnte, dass die Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge für vom Shutdown betroffene Arbeitgeber längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats April 2021 verlängert wird ...

Corona: Änderungen der Corona-Sonderverordnung u. a. in Thüringen

16. März 2021

Die VWT berichtet  über die nachstehend näher bezeichnete Verordnung, in Kraft getreten am Sonntag, den 14. März 2021 ...

Corona aktuell: Überarbeitete Coronavirus-Impfverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht

16. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet darüber, dass auch niedergelassene Ärzte und Betriebsärzte in die Impfstrategie eingebunden werden ...

Corona aktuell: Freistaat Sachsen plant ergänzte Ausnahmeregelungen für Grenzpendler aus der Tschechischen Republik

16. März 2021

Die VSW berichtet über die Planung des Freistaates Sachsen auf ergänzende Ausnahmeregelungen für Grenzpendler aus der Tschechischen Republik ...

Corona aktuell: FAQ - Testpflicht für Beschäftigte (§ 3a Sächs.CoronaSchVO) -

15. März 2021

Die VSW informiert, dass die VSW-Verbandsjuristen an einer FAQ zum richtigen Umgang mit Testpflichten arbeiten ...

Corona aktuell: Gemeinsame Erklärung "Gesundheit macht nicht an Grenzen halt"

11. März 2021

Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft berichtet über eine gemeinsame Erklärung von IHK, HWK und VSW: "Gesundheit macht nicht an Grenzen halt"

Vorlage einer ersten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

11. März 2021

Der Gesamtverband textil+mode informiert über eine erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ...

Corona-aktuell: Testpflicht für Beschäftigte auf Bundesebene vorerst vom Tisch

10. März 2021

Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft informiert, dass auf Bundesebene die Corona-Testpflicht für Beschäftigte vorerst vom Tisch ist …
 

Corona aktuell: Coronavirus-Impfverordnung (Referentenentwurf / Stellungnahme der BDA)

10. März 2021

Der Gesamtverband textil+mode informiert über einen neuen Referentenentwurf zur Weiterentwicklung (Aktualisierung) der sog. Coronavirus-Impfverordnung, wonach auch niedergelassene Ärzte und Betriebsärzte in die Verimpfung der Impfstoffe gegen das Coronavirus einbezogen werden sollen …

Corona aktuell: Beschlussfassungen der Sächsischen Staatsregierung zur Corona-Schutz- und Corona-Quarantäne-Verordnung (05.03.2021)

8. März 2021

Die VSW informiert über die Beschlussfassungen der Sächsischen Staatsregierung zur Corona-Schutz- und Corona-Quarantäne-Verordnung vom 05.03.2021 ...

Corona aktuell: Gesamtverband - Bericht zum Corona-Gipfel vom 3. März 2021

8. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) gab eine Zusammenfassung über den Beschluss des Corona-Gipfels vom 03.03.2021 aus  ...

Corona aktuell: Freistaat Sachsen plant im Alleingang Testpflicht für Beschäftigte ab 8. März

5. März 2021

Die VSW informiert über aktuelle Planungen des Freistaates Sachsen: "Testpflicht für Beschäftigte ab 8. März"

Corona aktuell: Pressemitteilung "Bund-Länder Beschlüsse stürzen heimische Textil- und Modeindustrie noch tiefer in die Krise"

4. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet über eine Pressemitteilung zu den aktuellen Bund-Länder-Beschlüssen ...

Corona aktuell: Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom 03.03.2021

4. März 2021

Die VSW berichtet über die Beschlussfassung in der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin (03.03.2021) ...

Corona aktuell: Vorschläge für Öffnungsstrategie seitens des Bundeswirtschaftsministeriums

3. März 2021

Das Bundeswirtschaftsministerium hat für die heutige Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin ein Diskussionspapier hinsichtlich einer möglichen Öffnungsstrategie vorgelegt ...

Corona: Pressemitteilung - Wirtschaft braucht – jetzt – eine Regelung für alle Grenzpendler

2. März 2021

Die VSW berichtet über eine Erklärung des Arbeitgerbeitgeberpräsidenten Dr. Jörg Brückner über das heute vorgestellte Maßnahmepaket der Covid-19-Allianz Bayern-Sachsen ...

Corona: Informationspapier über Hinweise zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2

1. März 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet über ein aktualisiertes Informationspapier mit Hinweisen zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2; veröffentlicht durch den AfMu ...

Corona aktuell: Pressemitteilung - Offener Brief an Bundeskanzlerin - Sächsische Wirtschaft fordert Paradigmenwechsel in der Corona-Politik

26. Februar 2021

Die VSW berichtet über eine  Initiative mit den sächsischen Industrie- und Handelskammern und den sächsischen Handwerkskammern ...

Corona (nochmal aktuell): Aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und SARS-CoV-2Arbeitsschutzstandard

26. Februr 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert über die aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und den aktualisierten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard ...

Chronologie der Situation der Grenzpendler aus der Tschechischen Republik

22. Februar 2021

Die Situation der letzten Wochen ist nachstehend, beginnend mit unserer jüngsten Nachricht zusammengefasst.

Unsere Nachrichten vom:

19.02.2021     EILMELDUNG - Corona: VSW informiert: Anwendungshinweise und Antragsformular für Berufspendler aus Tschechien

17.02.2021     EILMELDUNG - Corona: Weitere Ausnahmen für Einreisende aus Tschechien

15.02.2021     EILMELDUNG - Corona (Ergänzung): Verschärfte Quarantäne für tschechische Mitarbeiter

15.02.2021     EILMELDUNG - Corona: Situation der Grenzpendler aus der Tschechischen Republik

12.02.2021     EILMELDUNG - Corona: Grenzschließung und Stellungnahme zur geplanten Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Corona: Neue Thüringer Verordnung zur weiteren Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

19. Februar 2021

Die VWT berichtet über die heute, am 19.02.2021, in Kraft tretende Thüringer Verordnung zur weiteren Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie gefährlicher Mutationen ...

Corona: Ausweitung Verlustrücktrag und Überbrückungshilfe, weitere aktuelle Corona-Hilfen sowie Entwurf zur Sofort-AfA auf Digitale Wirtschaftsgüter

19. Februar 2021

Die VSW informiert unter einer aktuellen Übersicht zu den staatlichen Hilfs- und Fördermaßnahmen im Rahmen der Corona-Krise über das vorstehende Thema ...

Corona - aktuell: Verfahren für systemrelevante Berufe (Berufspendler aus CZ)

17. Februar 2021

Systemrelevante Betriebe, die Mitarbeiter aus Virusvariantengebieten beschäftigen, die sie trotz des verschärften Grenzregimes zwingend für die Aufrechterhaltung des Betriebs benötigen, müssen sich um entsprechende Bestätigungen der zuständigen kommunalen Behörden bemühen. - Die VSW berichtet zu Einzelheiten ...

Corona-Pressemitteilung: Gesamtverband (t+m) und Markenverband erklären gemeinsam zu Öffnungsszenarien

16. Februar 2021

Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie und der Markenverband fordern Wirtschaftsminister Altmaier zum Handeln auf: "Winterlockdown ohne jede Öffnungsperspektive für alle Stufen der Wertschöpfungskette existenzbedrohend" ...

Corona-Pressemitteilung: VSW und DGB erklären gemeinsam zur Grenzpendlerproblematik

16. Februar 2021

Gemeinsame Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes Sachsen (DGB) und der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) erfolgte anlässlich der heutigen Kabinettsitzung (Grenzpendlerproblematik) ...

Corona: Änderung der SächsCoronaSchVO und der SächsCoronaQuarVO

15. Februar 2021

Die VSW informiert über Änderungen der SächsCoronaSchVO und der SächsCoronaQuarVO ...

Corona aktuell: t+m zur aktuellen Beschlussfassung der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom 10. Februar 2021

12. Februar 2021

Vertiefend berichtet der Gesamtverband (t+m) über den aktuellen sog. Corona-Gipfel ...

Corona: Überarbeitete Überbrückungshilfe III kann ab sofort beantragt werden

12. Februar 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert über die wesentlichen Eckpunkte und Neuerungen der überarbeiteten Überbrückungshilfe III und gibt eine Einschätzung dazu ab ...

Corona: Neuer Lockdown Schock – Heimische Hersteller richten Hilferuf an die Bundeskanzlerin

12. Februar 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet über eine Pressemitteilung nach der neuerlichen Lockdown-Verlängerung ...

Corona / aktuell: Bericht zur aktuellen Beschlussfassung (Videokonferenz der BK mit den MP der Länder, 10.02.2021)

11. Februar 2021

Über die VSW wurde die Beschlussfassung der Videoschaltkonferenz der BK mit den Regierungschefs der Länder zugeleitet ...

Corona: Aussetzung des Auskunftsverlangen der BGHM zu "Arbeiten von zuhause"

11. Februar 2021

Die VSW informiert über ihren erfolgreichen Einsatz, dass die BGHM ihr Unternehmensauskunftverlangen umgehend zurückzieht ...

Corona (nochmal aktuell): BDA-Hilfestellung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

8. Februar 2021

Der Gesamtverband (t+m) macht nochmals - und zwar aktualisiert - auf eine BDA-Hilfestellung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufmerksam ...

Corona: FAQ Kinderkrankengeld im Jahr 2021 I Stellungnahme BDA

8. Februar 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet, dass aufgrund von vielfachen Anfragen aus der Praxis der GKV-Spitzenverband gemeinsam mit den Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene zu den häufigsten Fragen einen Fragen-Antworten-Katalog für die Krankenkassen erstellt hat. Die BDA übergibt diesen Katalog zur Kenntnis ...

Die 6. Thüringer Quarantäneverordnung (2. Februar 2021)

4. Februar 2021

Der VWT berichtet zur: Thüringer Verordnung zur weiteren Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie gefährlicher Mutationen vom 2. Februar 2021 ...

Corona: Bund-Länder-Beschluss zur Sofortabschreibung von digitalen Wirtschaftsgütern

4. Februar 2021

Nochmal kommt der Gesamtverband (t+m) auf seine Information über den Bund-Länder-Beschluss zur Einführung einer Sofortabschreibungsmöglichkeit von bestimmten digitalen Wirtschaftsgütern wie Computerhardware oder Datenverarbeitungssoftware zurück (hier als Bericht vom 28.01.2021) ...

Corona: Minijob-Zentrale gewährt erleichterte Stundung u. a.

4. Februar 2021

Der VWT infortmiert aktuell über die Möglichkeit einer Antragstellung auf Zahlungsaufschub ggü. der Minijob-Zentrale (1.) und andererseits einen Bericht der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der BA (2.) ...

Corona: Beihilferahmen für Corona-Hilfen verlängert und erweitert

4. Februar 2021

Der VSW berichtet darüber, dass im Bereich der EU-Kommission dortige Beihilferahmen für Corona-Hilfen verlängert und erweiter werden ...

Corona / IHK Chemnitz: Perspektiven für die Wirtschaft gefordert

4. Februar 2021

Ausdrückliche Empfehlung geht auf die jüngsten IHK-News / 02.02.2021 mit Aufarbeitung aktueller Themen, wie "Perspektiven für die Wirtschaft gefordert" ...

Corona: Der VSW zu Fragen in Bezug auf die Ausweitung des Kinderkrankengeldes

1. Februar 2021

Unter dem Stichwort: "FAQ zur Ausweitung des Kinderkrankengeldes" zeigte der VSW aktuell eine ergänzende Information ...

Corona: BDA-Hilfestellung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung / behördliche Kontrollen

28. Januar 2021

Die BDA entwickelte als Hilfestellung zu den vielen Umsetzungsfragen ein FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (1.).

Und die vbw hat gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium eine Beispielliste mit möglichen zwingenden betrieblichen Gründen nach § 2 Abs. 4 Arbeitsschutzverordnung erstellt (2.) ...

Corona: Bund-Länder-Beschluss zur Sofortabschreibung von digitalen Wirtschaftsgütern

28. Januar 2021

Bund und Länder haben - und dazu ein Bericht vom Gesamtverband (t+m) - am 19. Januar 2021 unter anderem die Möglichkeit der Sofortabschreibung von „digitalen Wirtschaftsgütern“ beschlossen, die nach dem 1. Januar 2021 angeschafft oder hergestellt worden sind ...

Corona: Verlängerung der gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

28. Januar 2021

Bund und Länder haben sich - und dazu ein Bericht des Gesamtverbandes (t+m) - auf eine Verlängerung der gleichlautenden Erlasse zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Coronakrise verständigt ...

Corona: VSW-Bericht zur neuen Regelung zum Homeoffice

28. Januar 2021

Vertiefend zur 1. Berichterstattung über neue Regelungen zum Homeoffice (22.01.2021) informiert aktuell der VSW ...

Neue Corona-Schutz-Verordnung für Sachsen veröffentlicht

27. Januar 2021

Der VSW teilt sich zur heute veröffentlichten Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung mit ...

Corona: Aktuelles zu Überbrückungshilfen, Förderung Testkosten Grenzpendler, Verlängerung erleichterte Stundung SV-Beiträge

27. Januar 2021

Der VSW berichtet unter einer aktualisierten Übersicht zu Wirtschaftshilfen im Kontext Corona-Krise ...

Neue Corona-Verordnung für Thüringen

26. Januar 2021

Aufgrund aktueller Bedeutung berichtet der VWT: "Thüringer Verordnung zur teilweisen weiteren Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und gefährlicher Mutationen und zur Änderung der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung sowie der Fünften Thüringer Quarantäneverordnung vom 25. Januar 2021" ...

Corona: Ausweitung der Kinderkrankentage und praktische Umsetzungsprobleme | Beantragung | Abrechnung

25. Januar 2021

Der Gesamtverband (t+m) informiert am Ausgangspunkt, dass rückwirkend zum 5. Januar 2021 die pandemiebedingte Ausweitung des Kinderkrankentagegeldes in Kraft getreten ist, über praktische Umsetzungsprobleme u. a. und soweitige BDA-Hinweise ...

Corona / aktuell: VSW-Information zur Testung von Grenzpendlern

25. Januar 2021

Ganz aktuell berichtet der VSW im Zuge der sächsischen Allgemeinverfügung vom 22.01.2021 zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung ...

Corona: Veröffentlichung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger

25. Januar 2021

Durch die Veröffentlichung im Bundesanzeiger tritt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung am 27. Januar 2021 in Kraft ...

Allgemeinverfügung des SMS zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten ab 23. Januar 2021 in Kraft

22. Januar 2021

Die vom SMS am 22.01.2021 veröffentlichte Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der CoronaVirus-Einreiseverordnung tritt ab 23.01.2021 in Kraft.

Corona: Verpflichtung des Arbeitgebers zum „Homeoffice“-Angebot (iVm. Corona-Arbeitsschutzverordnung)

22. Januar 2021

Der Gesamtverband (t+m) berichtet - ergänzend zur gestrigen Mitteilung - darüber, dass die BDA gegenüber einer am 19.01.2021 zirkulierenden Fassung des Entwurfes eine Verbesserung erreichen konnte ...

Corona: VSW-Stellungnahme zur geplanten Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

22. Januar 2021

Über die geplante Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung erging eine VSW-Stellungnahme ...

Corona: Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Kinderkrankentage

22. Januar 2021

Der VSW informiert - ergänzend zum hier am 15.01.2021 veröffentlichten Bericht - über die Bestätigung des Bundesrates zur Ausweitung des Kinderkrankengeldes im Jahr 2021 ...

Corona: Vorlage einer Corona-Arbeitsschutzverordnung

21. Januar 2021

Das Bundesarbeitsministerium hat - so ein aktueller Bericht des VSW - den anliegenden Entwurf einer Corona-Arbeitsschutzverordnung, welche am fünften Tag nach der Verkündung (im Bundesgesetzblatt oder im Bundesanzeiger) in Kraft treten und bis zum 15. März 2021 gelten soll, vorgelegt. Der Entwurf ist bereits gestern in die Kabinettssitzung der Bundesregierung verabschiedet worden ...

Corona / aktuell: Wesentliche Neuregelungen im Zuge aktueller Beschlussfassung (Videokonferenz der BK mit den MP der Länder, 19.01.2021)

21. Januar 2021

Über den Gesamtverband (t+m) erfolgten Informationen zu den wesentlichen Neuregelungen im Anschluss der Videokonferenz der BK mit dem MP der Länder vom 19.01.2021 ...

Corona / aus der gerichtlichen Praxis: Anforderungen an ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht

20. Januar 2021

In einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 16.12.2020 hat sich in 1. Instanz das ArbG Siegburg (Az: 4 Ga 18/20) - worüber der Gesamtverband (t+m) berichtet - dahin befasst, dass an einem ärztlichen Attest, das eine Befreiung von der Maskenpflicht bescheinigt, dann Zweifel bestehen, wenn darin keine konkreten und nachvollziehbaren Angaben enthalten sind, warum eine Maske nicht getragen werden kann ...

Corona / aktuell: Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder am 19.01.2021

20. Januar 2021

Über den VSW wurde zum Beschluss der vorgenannten Videokonferenz informiert ...

Corona: VWT-Bericht zur Zuständigkeit / Antragstellung betr. Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

19. Januar 2021

Zur Zuständigkeit / Antragstellung eine Ergänzung unseres Berichts vom 20.11.2020 und zwar zzgl. aktueller Information des VWT - für Thüringen -  was Entschädigungsanträge nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) betrifft ...

Corona: Webinar am 11.02.2021(10:00 Uhr) zum Thema: Neues Sanierungs- und Insolvenzrecht und die Auswirkungen auf die deutschen Textil- und Modeunternehmen"

19. Januar 2021

Der Gesamtverband (t+m) wird am 11. Februar 2021 im Rahmen eines gemeinsamen Webinars mit der Kanzlei Paschen Rechtsanwälte einen Überblick über die aus Sicht der Unternehmen wichtigsten Neuregelungen im Zuge des Gesetztes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) geben ...

Corona: VWT-Bericht zur seit 10.01.2021 geltenden geänderten Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung

19. Januar 2021

Die seit dem 10. Januar 2021 geltende geänderte Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung hat in Thüringen - so der aktuelle VWT-Bericht - mehrere Nachfragen zu § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 hervorgerufen ...

Corona-Förderung: Zuschuss Grenzpendler-Tests, FAQ Fahrzeugbauförderung, Verlängerung Kleinbeihilfen und Steuerstundungen

18. Januar 2021

Mit dem Jahreswechsel sowie der Verlängerung und Intensivierung des Lockdowns kam es auch zu Anpassungen bei den Corona-Hilfen und darüber der VSW berichtet ...

Corona: Umsetzung der SARS-CoV-2-Testpflicht / Anforderungen zur Durchführung von Schnelltests

18. Januar 2021

Ab heute, den 18.01.2021, führt der Freistaat Sachsen - worüber der VSW näher berichtet - eine regelmäßige Testpflicht für Grenzpendler und Grenzgänger aus und in Risikogebieten ein ...

Kurzarbeit: Klarstellung der Bundesagentur für Arbeit zur Einbringung von unverplantem Erholungsurlaub

15. Januar 2021

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat der BDA eine Klarstellung zur Frage der Einbringung von unverplantem Erholungsurlaub zur Vermeidung der Kurzarbeit übermittelt. Die betriebsübliche Praxis bei der Urlaubsplanung findet demnach Berücksichtigung. Der Gesamtverband (t+m) und der VSW ergänzten aktuell ihre Berichte, worüber hier zu informieren ist …

Corona: Aktuelle Fragen zur Corona-Pandemie und zur Testpflicht von Grenzgängern/-pendlern

15. Januar 2021

In Ergänzung vorheriger Berichterstattung setzte der VSW die Information unter der Nachrift "Aktuelle Fragen zur Corona-Pandemie und zur Testpflicht von Grenzgängern/-pendlern" fort ...

Corona: Ausweitung des Kinderkrankengeldes | Gesetzgebungsverfahren

15. Januar 2021

Am 13.01.2021 hat das Bundeskabinett eine Kabinettsvorlage zum Gesetzentwurf zur Ausweitung des Kinderkrankengeldes beraten, der in der Runde der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 05.01.2021 beschlossen worden war; und dazu vom VSW und Gesamtverband (t+m) näher berichtet wird ...

Neue Fassung der SächsCoronaQuarVO

12. Januar 2021

Zuletzt informierte - der VSW - darüber, dass die vorgesehene Regelung zur regelmäßigen Testung von Grenzpendlern und Grenzgängern erst am 18. Januar 2021 und in einer geänderten Fassung in Kraft treten soll ...

Corona-Pandemie | Positionspapier der BDA zu arbeitsrechtlichen Fragen

12. Januar 2021

Die BDA hat - wie aktuell der Gesamtveband (t+m) berichtet - ein Positionspapier zu weiteren arbeitsrechtlichen Fragen zur Corona-Pandemie erstellt, die sich insbesondere im Zusammenhang mit den neuen Beschlüssen zur Verlängerung des zweiten Lockdowns ergeben ...

Fachliche Weisung der Bundesagentur: Urlaub und Kurzarbeit (neu)

12. Januar 2021

Die BA hat sich in ihrer Weisung 202012024 vom 23. Dezember 2020 gegen die Verlängerung der bis 31. Dezember 2020 geltenden Sonderregelung für den Jahresurlaub entschieden und dazu der VWT insoweit Handlungsempfehlungen bzw. Hinweise ausgab ...

Änderung der SächsCoronaSchVO und SächsCoronaQuarVO

11. Januar 2021

Zur neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, die heute am 11.01.2021 in Kraft tritt und welche bis einschließlich 07. Februar 2021 gilt, berichtet der VSW ...

Thüringer Verordnung zur nochmaligen Verschärfung außerordentlicher Maßnahmen - gültig ab 10.01.2021

11. Januar 2020

Im Internet wurde - und  dazu ein Bericht des VWT - die Thüringer Verordnung zur nochmaligen Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, zur Verlängerung der allgemeinen Infektionsschutzregeln sowie zur Verlängerung und Änderung der Fünften Thüringer Quarantäneverordnung veröffentlicht, welche bereits am 10. Januar 2021 in Kraft trat ...

Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung: VSW-Stellungnahme

8. Januar 2021

Zu den geplanten Änderungen an der SächsCoronaSchVO hat die VSW Stellung genommen ...

Corona-Pandemie: Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 5. Januar 2021

7. Januar 2021

Zum Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 05.01.2021 gibt - so die Information über den Gesamtverband (t+m) - insofern die BDA nähere Hinweise aus ...

Corona: Lockdown für Schulen und Kitas wird verlängert

7. Januar 2021

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung, worüber der VSW näher berichtet, über die Verlängerung des Lockdowns für Schulen und Kitas ...

Wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler in Sachsen: VSW-Pressemitteilung (So nicht!)

7. Januar 2021

Die Dritte Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung sieht die Testpflicht für Grenzpendler und Grenzgänger vor ...

Corona | IfSG: Weiterführende Hinweise und Ergänzungen des BDA zum FAQ-Papier des BMG (§ 56 IfSG)

7. Januar 2021

Zu einigen Detailfragen im Zusammenhang mit der erweiterten Entschädigungspflicht für betreuungspflichtige Eltern nach dem IfSG informiert der Gesamtverband (t+m) im Zuge von Mitteilungen des BDA ...

Corona-Pandemie | IfSG: überarbeitete Hinweise des BMG zu den Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG

5. Januar 2021

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat seine Hinweise zum Erstattungsverfahren nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) überarbeitet ...

Kurzarbeitergeld: BA veröffentlicht neue Weisung für 2021 mit Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld

5. Januar 2021

Der VSW informiert mit dem erneuten Lockdown zum Kurzarbeitergeld, wie auch der Gesamtverband (t+m) berichtet: "Neue Weisung für 2021 mit Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld von BA veröffentlicht" ...

GKV-Spitzenverbands: Vereinfachte Stundung der SV-Beiträge für Dezember 2020

4. Januar 2021

Auf Antrag des vom aktuellen Shutdown betroffenen Arbeitgebers können nun auch die SV-Beiträge für den Ist-Monat Dezember 2020 vereinfacht gestundet werden ...

Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung

4. Januar 2021

Ab dem 31.12.2020 gilt eine geänderte Fassung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung, wonach die Pflichten für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten erweitert werden ...

Bewertung BDA zu Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember 2020

18. Dezember 2020

Am 13. Dezember 2020 haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen und dazu sofort eine erste Mitteilung durch uns stattfand (14.12.2020) ...

Bericht VSW: aktualisierte Übersicht zu den Corona-Hilfsmaßnahmen

18. Dezember 2020

Durch den VSW wurde eine aktualisierte Übersicht zu den Corona-Hilfsmaßnahmen ausgegeben (Verlängerung der Antragsmöglichkeit für die KfW-Kredite u.v.m.) ...

Einkommenssteuer: Beschluss des Bundestages zum Jahressteuergesetz 2020

18. Dezember 2020

Der Bundestag hat das Jahressteuergesetz am 16.12.2020 beschlossen. Damit werden u.a. die sog. „Homeoffice-Pauschale“ eingeführt, sowie die Zahlungsfrist für die sog. steuerfreie „Corona-Prämie“ bis zum 30.06.2021 verlängert ...

Corona-Pandemie: Erweiterung der Entschädigungspflicht für betreuungspflichte Eltern ab dem 16. Dezember 2020

18. Dezember 2020

Die Verdienstausfallentschädigung für Eltern betreuungspflichtiger Kita- und Schulkinder soll nunmehr nach dem gestrigen Beschluss der Bundesregierung für eine Formulierungshilfe der Fraktionen durch eine Ergänzung des § 56 Abs. 1a IfSG vor dem Hintergrund des zweiten Lockdowns ausgeweitet werden (Anlage) ...

VWT-Bericht: Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

16. Dezember 2020

Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Ergänzung der allgemeinen Infektionsschutzregeln vom 14. Dezember 2020 ist am 15.12.2020 in Kraft getreten ...

VSW-Bericht: Änderung zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

16. Dezember 2020

Die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ist an den Bund-Länder-Beschluss vom 13.12.2020 angepasst worden. Die Änderungen treten am 16.12.2020 in Kraft und gelten bis einschließlich 10.01.2021 ...

Beschluss der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

14. Dezember 2020

Der VSW berichtet über den aktuellen Beschluss aus der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dazu beachten Sie bitte auch die Verordnungen der Länder, z. B. die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung ...

Corona-Pandemie: Verlängerung der Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung

11. Dezember 2020

Die Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit wird bis zum 31. März 2021 verlängert. Damit können Krankschreibungen nach eingehender telefonischer Befragung durch niedergelassene Ärzte telefonisch für sieben Tage ausgestellt werden; eine Folgebescheinigung für weitere sieben Tage ist möglich.

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV)

7. Dezember 2020

Die Coronavirus-Testverordnung (TestV) wurde am 01.12.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie trat am 02.12.2020 in Kraft und ersetzt damit die Coronavirus-Testverordnung vom 14.10.2020 ...

VSW: Ausgangsbeschränkungen (zzt. tlw. Sachsen)

2. November 2020

Gemäß der nunmehr geltenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hat es die Grundlage auf z. B. Ausgangsbeschränkungserlass durch die Behörden der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen ...

01.12.2020: Neue Corona-Verordnung für Sachsen tritt in Kraft

30. November 2020

Für Sachsen wurde am 27.11.2020 eine neue Corona-Schutz-Verordnung erlassen, die am 01.12.2020 in Kraft tritt. Die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 30.10.2020 wurde hingegen noch nicht geändert ...

Corona: Beschluss der MPK und Bundeskanzlerin Merkel vom 25. November 2020

30. November 2020

In ihrem Beschluss vom 25. November 2020 haben die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Merkel weitere einschränkende Maßnahmen beschlossen, die auch arbeitsrechtliche Auswirkungen haben (können) ...

Corona-Hilfe für vom 2. Lockdown betroffene Firmen: Abschlagszahlungen können beantragt werden

30. November 2020

Die direkt oder indirekt vom 2. Lockdown betroffenen Firmen können die ersten Abschlagszahlungen zur Novemberhilfe beantragen ...

Pressemitteilung des DGUV zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen

26. November 2020

Aufgrund vermehrter Anfragen hat die DGUV eine erklärende Pressemitteilung zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen veröffentlicht ...

Änderungsantrag zum Beschäftigungssicherungsgesetz

26. November 2020

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben einen Änderungsantrag zum Beschäftigungssicherungsgesetz formuliert ...

Corona: Erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge | Monat November

20. November 2020

Mit Beginn des Lockdowns ab 2. November 2020 ist für den Monat November erneut die erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge möglich. Der VSW berichtete darüber (vergl. unsere Information), wie zugleich der Gesamtverband, t+m ...

Corona und IfSG: Drittes Bevölkerungsschutzgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

20. November 2020

Am 18.11.2020 von Bundestag und Bundesrat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, u. a. mit Anpassung im Bereich IfSG beschlossen, vom Bundespräsidenten ausgefertigt und unmittelbar danach im BGBl veröffentlicht ...

Positionspapier zur Vereinfachung der Weiterbildungsförderung während Kurzarbeitergeld-Bezug

6. November 2020

Phasen des Arbeitsausfalls bei Kurzarbeit sinnvoll für Weiterbildungen zu nutzen, ist wichtig. Der Gesetzgeber hat die Fördermöglichkeiten in der Vergangenheit ausgeweitet (§ 82 SGB III). Allerdings sind die Regelungen nicht für den besonderen Fall von Weiterbildung während Kurzarbeit gemacht, sondern für „Normalzeiten" ...

Erleichterungen des COVID-19-Maßnahmegesetzes bis Ende 2021 verlängert

5. November 2020

Die gesellschaftsrechtlichen Erleichterungen des COVID-19-Maßnahmegesetzes vom 27. März 2020 wurden bis Ende 2021 verlängert. Virtuelle Haupt- und Mitgliederversammlungen bleiben somit auch im nächsten Jahr trotz fehlender Ermächtigung in der Satzung möglich ...

Corona-Pandemie: Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länder zur Bekämpfung der Pandemie vom 28.10.2020

5. November 2020

Die neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie von Mittwoch, dem 28.10.2020 umfassen in einigen Punkten auch arbeitsrechtliche Fragestellungen ...

„Ausbildungsplätze sichern“: Start Programm zur Verbund- und Auftragsausbildung

4. November 2020

Die 2. Förderrichtlinie zur Umsetzung des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ - Förderung von pandemiebedingter Auftrags- und Verbundausbildung ist veröffentlicht worden. Es werden insbesondere KMU unterstützt, die ihre Ausbildung Corona-bedingt nicht im eigenen Betrieb durchführen können.

Corona-Pandemie: Aktualisierung der BDA-Übersicht über Quarantäne-Verordnungen der Bundesländer für Ein- und Rückreise nach Deutschland

30. Oktober 2020

Zur Aktualisierung der BDA-Übersicht über Quarantäne-Verordnungen der Bundesländer erging eine Mitteilung des Gesamtverbandes für Ein- und Rückreise nach Deutschland ...

Zweite KuG-Bezugsdauerverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

30. Oktober 2020

Die zweite KuG-BezugsdauerVO, kurz: 2. KugBeV, wurde am 19.10.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ...

Aktualisierte Übersicht zu Corona-Fördermaßnahmen

26. Oktober 2020

Neuigkeiten zu den Corona-Fördermaßnahmen finden Sie in unserem Mitgliederbereich

Corona-Risikogebiete und Berufspendler

23. Oktober 2020

Ab 24.10.2020 gilt nun auch Polen komplett als Risikogebiet. Dies teilte das Robert-Koch-Institut am 22.10.2020 (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html) mit.

Tschechien gilt bereits seit dem 25.09.2020 als Risikogebiet. Seit dem 22.10.2020 hat die Regierung in Tschechien erneut einen weitgehenden Lockdown verhängt.

Die Erklärung zum Risikogebiet hat zunächst vor allem auf Urlauber und Tagestouristen Auswirkungen. Berufspendler, die in Sachsen arbeiten, können dies nach der derzeit gültigen Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung auch weiterhin tun, ohne in Sachsen in Quarantäne zu müssen. https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18739-Saechsische-Corona-Quarantaene-Verordnung

Corona-Pandemie: Anpassung der Muster-Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende

16. Oktober 2020

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens haben Bund und Länder - aktuell - Anpassungen an der Muster-Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende beschlossen und so wird u. a. die Quarantänezeit auf zehn Tage verkürzt. Ausnahmen von Quarantänepflicht bestehen bei zwingend notwendiger, nicht aufschiebbarer geschäftlicher Tätigkeit. Die Verordnung soll vsl. am 15. Oktober 2020 in Kraft treten ...

Corona-Pandemie: Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage

16. Oktober 2020

Mit einem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite werden u. a. Änderungen am IfSG und am SGB V vorgenommen ...

Corona: BMF hat sein FAQ zu den steuerlichen Maßnahmen aktualisiert

2. Oktober 2020

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sein Informationsblatt mit den am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus aktualisiert ...

Anpassung der Regelungen zum KuG beschlossen

18. September 2020

Das Bundeskabinett hat die Anpassungen der Regelungen zum Kurzarbeitergeld entsprechend dem Beschluss des Koalitionsausschusses vom 25. August 2020 beschlossen ...

Empfehlung/arbeitsrechtliche Folgen bei Infektionskrankheiten in der Schule

8. September 2020

Es gibt Empfehlungen der Gesundheitsministerien, Kinder selbst bei nur leichten Erkältungssymptomen vom Schulbetrieb auszuschließen. Die BDA wirbt auch in diesem Fall für eine analoge Anwendung des Entschädigungsanspruchs gemäß § 56 Abs. 1a IfSG ...

Corona: Neue Verordnung für Thürigen (zzg. VO für Reiseverkehr)

4. September 2020

Der VWT verwies auf wichtige Änderungen im Zuge der nun einschlägigen zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung - 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO-) ...

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel - Checkliste

3. September 2020

Ergänzend zu unserer Mitteilung vom 28.08.2020:

Eine Checkliste zur Überprüfung der Maßnahmen und Gefährdungsbeurteilungen zu SARS-CoV-2 in Betrieben nach Inkrafttreten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde verfasst. Der Gesamtverband erläuterte dazu ...

Koalitionsausschuss vom 25. August 2020: Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes u. a.

1. September 2020

Der Koalitionsausschuss hat am 25. August 2020 die Verlängerung der Bezugsdauer von KuG auf bis zu 24 Monate beschlossen. Zudem sollen die Sozialversicherungsbeiträge ...

Verbot Tätigkeit (wg. Corona): FAQ-Papier zu Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG

20. August 2020

Das BMG hat ein Papier mit Fragen und Antworten zu den Anspruchsvoraussetzungen, zum Anspruchsumfang und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen zu den Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG veröffentlicht ...

Ausschuss für Arbeitsmedizin: Veröffentlichung einer Arbeitsmedizinischen Empfehlung

20. August 2020

Zur Vermeidung der Gefahr einer Infektion wird eine Risikoeinschätzung für besonders schutzbedürftige Beschäftigte gefordert. Eine Arbeitsmedizinische Empfehlung wurde als Hilfestellung ...

Corona-Pandemie: praxisrelevante Fragen aus dem Arbeitsrecht (überarbeitetes FAQ-Papier)

19. August 2020

Die BDA hat ihr FAQ-Papier zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie aktualisiert ...

Urlaubsrückkehr/Corona-Pandemie: Testpflicht

12. August 2020

Am vergangenen Freitag ist die Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Die Verordnung trat am vergangenen Samstag, den 8. August 2020 in Kraft. Die BDA aktualisierte ihre Ausarbeitung zu arbeitsrechtlichen Fragen ...

Keine Verlängerung der Verordnung zu Abweichungen vom ArbZG (infolge der Covid-19-Epidemie)

17. Juli 2020

Das BMAS hat mitgeteilt, dass es für die Verlängerung der Covid-19-Arbeitszeitverordnung, mit der eine Vielzahl von Abweichungen vom ArbZG möglich ist, keine Notwendigkeit sieht ...

Lohnsteuer: Bundesfinanzministerium aktualisiert seine FAQ zu den steuerlichen Maßnahmen in der Corona-Krise

07. Juli 2020

Nach dem Inkrafttreten des ersten sogenannten Corona-Steuerhilfegesetzes am 30. Juni 2020 aktualisierte das Bundesfinanzministerium (BMF) sein Informationsblatt mit den am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus. Die FAQ wurden erstmals im April veröffentlicht und laufend überarbeitet.

Corona-Warn-App: Positionspapier und Anwendungshilfe der BDA

02. Juli 2020

Bei der Nutzung der Corona-Warn-App stellen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen, z. B. aus dem Bereich des Datenschutzes oder zu den Folgen einer Warnmeldung. Die BDA hat eine anwendungsbezogene Arbeitshilfe erarbeitet, in der die mit dem Einsatz der App verbundenen rechtlichen Fragen näher beleuchtet werden.

Bundesrat stimmt Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise zu

9. Juni 2020

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 dem sogenannten Corona-Steuerhilfegesetz zugestimmt, welches u. a. die „Corona-Sonderzahlung“ enthält und die Steuerfreiheit der KuG-Aufstockung durch den Arbeitgeber gesetzlich verankert. Zudem wurden die Entschädigungsansprüche für Eltern wegen der Schließung von Betreuungseinrichtungen nach § 56 Abs. 1a IfSG auf bis zu zehn Wochen ausgeweitet.

Gesetze im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

2. Juni 2020

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurden in den vergangenen Tagen einige Gesetze mit arbeitsrechtlichem Bezug im BGBl veröffentlicht. Sie enthalten Anpassungen im IfSG, den Pflegezeitgesetzen und dem BEEG.

„Effektiver technischer Arbeitsschutz - Beitrag zum schnellen Wiederhochlauf der industriellen Produktion“

2. Juni 2020

Der Leitfaden des BDI soll Unternehmen branchenübergreifend auf kompakte Weise beim Hochfahren der betrieblichen Tätigkeiten unterstützen.

Gemeinsame Erklärung der Allianz für Aus- und Weiterbildung "Duale Ausbildung in der Corona-Krise verlässlich fortführen"

27. Mai 2020

Auf Spitzenebene von Wirtschaft und Politik und unter Beteiligung der Minister Altmeier und Heil und der Ministerin Karliczek wurde die gemeinsame Erklärung "Duale Ausbildung in der Corona-Krise verlässlich fortführen" verabschiedet.

InfektionsschutzG/Corona-Pandemie: Bundesratsbeschluss/Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage

19. Mai 2020

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2020 dem vom Deutschen Bundestag am 14. Mai 2020 verabschiedeten Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Nach § 56 Abs. 11 IfSG sind künftig die Anträge auf Erstattung der Entschädigungsleistung nach Absatz 5 innerhalb einer Frist von zwölf Monaten (bisher drei Monate) nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit, dem Ende der Absonderung oder nach dem Ende der vorübergehenden Schließung oder der Untersagung des Betretens der Betreuungseinrichtung bei der zuständigen Behörde zu stellen.

Zukünftig sollen Ansprüche, die allen Entschädigungsberechtigten wegen des durch die Arbeitsunfähigkeit bedingten Verdienstausfalls aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften oder eines privaten Versicherungsverhältnisses entstehen, auf das entschädigungspflichtige Land übergehen. Besteht z. B. ein Anspruch auf Krankengeld, bedeutet das, dass die Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz weiter durch das Land an den Arbeitnehmer bezahlt wird, der Krankengeldanspruch aber auf das Land übergeht.

Bewertungder BDA

Die Verlängerung der Antragsfrist von drei auf zwölf Monate bedeutet für Arbeitgeber eine Erleichterung. Nach Auffassung der BDA gilt die Regelung auch für bereits in der Vergangenheit begonnene, aber noch nicht abgeschlossene Sachverhalte. Die Neuregelung in Absatz 7 sieht eine Legalzession von Ansprüchen von Entschädigungsberechtigten nach Absatz 1 und Absatz 1a vor. Dadurch werden die Ansprüche aller Entschädigungsberechtigte nach § 56 IfSG gleichbehandelt.

Bundesratsbeschluss zur Virtualisierung der Betriebsratsarbeit

19. Mai 2020

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2020 das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung verabschiedet.

Teil des Gesetzes sind Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz, die eine Virtualisierung der Betriebsratsarbeit ermöglichen. Befristet bis zum 31. Dezember 2020 ist eine Teilnahme an Sitzungen betriebsverfassungsrechtlicher Gremien sowie eine Durchführung von Betriebsversammlungen mittels audiovisueller Einrichtungen möglich. Dies soll entsprechend auch für Einigungsstellen und Wirtschaftsausschüsse gelten.

Die Regelungen zum Betriebsverfassungsgesetz treten rückwirkend mit Wirkung zum 1. März in Kraft.

Bewertung der BDA

Die Regelungen zu virtuellen Sitzungen und Beschlussfassungen schaffen Rechtssicherheit für die Arbeit betriebsverfassungsrechtlicher Gremien. Die damit verbundenen Erleichterungen sollten rechtzeitig umgesetzt werden. Für diese Verlängerung und Erweiterung werden wir weiter nachdrücklich werben.

Verhältnis von Kurzarbeitergeld und Insolvenzen sowie Insolvenzgeld

8. Mai 2020

Die BA hat eine aktuelle Weisung zum Verhältnis KuG und Insolvenzen/Insolvenzgeld veröffentlicht.

Kurzarbeitergeld auch für Grenzpendler

8. Mai 2020

Das Sächsische Wirtschaftsministerium teilte aktuell mit, dass jetzt eine Gerechtigkeitslücke geschlossen wurde und somit Kurzarbeitergeld auch für Grenzpendler möglich ist. Bitte beachten Sie den vorstehenden Link.

Corona und Zoll im Überblick - Die Europäische Kommission informiert

7. Mai 2020

Das Coronavirus bündelt vielerorts Ressourcen. Die Europäische Kommission bietet jetzt aktuelle Übersichten und weiterführendes Material zu Fragen rund um den Zoll.

develoPPP.de - Covid-19-Programm gestartet

6. Mai 2020

Im Rahmen des develoPPP.de-Programms fördert das BMZ gezielt unternehmerische Maßnahmen, die negative Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Entwicklungs- und Schwellenländern signifikant abmildern. Bis zum 30. September 2020 können jederzeit Projektvorschläge eingereicht werden.

Kurzarbeit: Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse und befristeter Arbeitnehmerüberlassungsverträge trotz Kurzarbeit?

5. Mai 2020

Auf gemeinsame Initiative haben die VSW und die Regionaldirektion Sachsen zwei wichtige Klarstellungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) erreicht.

Bundeskontaktstelle für die Sicherstellung von grenzüberschreitenden Lieferketten eingerichtet

28. April 2020

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet, die als zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen dient.

Informationen zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds

23. April 2020

Bund gibt Details zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds für größere Unternehmen bekannt.

Bundesregierung sichert Warenverkehr ab

20. April 2020

Am 14. April 2020 hat die Europäische Kommission grünes Licht für einen sogenannten German guarantee scheme gegeben. Demnach übernimmt der Bund eine Rückgarantie für etwaige Entschädigungszahlungen an warenkreditversicherte Unternehmen in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Euro.
 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

17. April 2020

Die Bundesregierung empfiehlt einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2. Dieser sieht zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor.

Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen sowie zu Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld

14. April 2020

Das BMF hat mit einem Schreiben vom 9. April 2020 die Rechtsgrundlage für die angekündigte Möglichkeit der einkommensteuerfreien Sonderzahlungen an Arbeitnehmer geschaffen

Verordnung zu Abweichungen vom ArbZG infolge der Covid-19-Epidemie

14. April 2020

Die Verordnung zur Abweichung vom ArbZG infolge der Covid-19-Epidemie ist am 10. April 2020 in Kraft getreten.

FAQ Corona und Steuern

7. April 2020

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat einen Antwortkatalog zu häufigen Fragen (FAQ) veröffentlicht. Enthalten sind insbesondere Hinweise zur Antragsstellung, zu den Stundungskonditionen, zur Behandlung von KuG sowie zum Umgang mit laufenden Betriebsprüfungen. Das Dokument soll fortlaufend aktualisiert werden.

Informationen zur Aufstiegsfortbildungsförderung ("Meister-Bafög") in Zeiten von Corona

01. April 2020

Bund und Länder haben Rahmenlinien zum Umgang mit pandemiebedingten Schließungen von Bildungseinrichtungen und deren Auswirkungen auf eine Förderung nach AFBG ("Meister-Bafög" oder "Aufstiegs-Bafög") vereinbart. Die wichtigsten Eckpunkte finden Sie im Mitgliederbereich.

Ausbildungsfragen im Kontext Corona

01. April 2020

Die BDA gibt aktuelle Informationen und Hinweise zum Umgang mit Ausbildungsfragen im Zusammenhang mit Corona.

Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB

25. März 2020

Zu den rechtlichen Auswirkungen im Zusammenhang mit den Anordnungen zur Schließung von bestimmten Verkaufsstellen im stationären Einzelhandel - insbesondere ob ein Fall von höherer Gewalt bzw. Unmöglichkeit der Leistung (Abnahme und Zahlung der bestellten Ware) vorliegt - hat German Fashion Ausführungen zur Berufung auf § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) zur Verfügung gestellt.

Beschäftigung schwangerer Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung

19. März 2020

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es international keinen Hinweis, dass Schwangere durch das neuartige Coronavirus gefährdeter sind als die allgemeine Bevölkerung. Dennoch haben diverse Institutionen Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen herausgegeben.  

Zusammenstellung relevanter Links

Förderbanken und Institutionen

Förderdatenbank

Ein Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union ist in der Förderdatenbank zu finden.

KfW-Corona-Hilfe für Unternehmen

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden. Hierbei kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Die KfW wird dazu die folgenden bestehenden Kreditprogramme auf dem Weg der Bankdurchleitung sowie im Rahmen von Konsortialfinanzierungen nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen für Unternehmen verbessern.

Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB)

Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können sich ab sofort an die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden.

Sächsische Aufbaubank

Unternehmen in Sachsen, welche vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können sich bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) - kostenfrei - beraten lassen. Telefon: 0351 4910-1100.

Bürgschaftsbank Sachsen

Investitionsbank Sachsen-Anhalt

Unternehmen in Sachsen-Anhalt, die vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können sich bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt unter der Hotline 0800 56007 57 beraten lassen.

Bürgschaftsbank Sachsen-Anhalt

Thüringer Aufbaubank

Das Wirtschaftsministerium eine Hotline bei der Thüringer Aufbaubank geschaltet – unter der Nummer 0800 534 5676 erhalten betroffene Unternehmen Informationen zu den Unterstützungsangeboten des Landes. Zudem werden relevante Informationen auf der Seite der Thüringer Aufbaubank bereitgestellt.

Bürgschaftsbank Thüringen

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