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16. April 2010 Reformkonsultationen über Ursprungsregeln des Allgemeinen Präferenzsystems der EU (APS) abgeschlossen Die Reformkonsultationen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission über die Ursprungsregeln des Allgemeinen Präferenzsystems der EU (APS) sind abgeschlossen. Das gegenwärtig bestehende System wird voraussichtlich bis Ende 2011 in Kraft bleiben, da die EU-Kommission gegenwärtig einen entsprechenden Vorschlag vorbereitet, der die ausstehende Zustimmung des Rates der EU und des Europäische Parlament benötigt. Auch wird die darauf folgende Implementierungsphase des reformierten Regelwerkes einige Zeit in Anspruch nehmen. Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission nun ein Konsultationsverfahren bis zum 31. Mai 2010 eingeleitet, bei dem alle interessierten Parteien (Unternehmen, Verbände etc.) Informationen bzw. Anliegen für eine Verbesserung des Gesamtsystems in den weiteren Reformprozess einbringen können. Die öffentlichen Konsultationen beziehen sich dabei jedoch nicht auf die Ursprungsregeln, sondern nur auf die allgemeine Zielsetzung des Systems, ökonomische Aspekte sowie Fragen der praktischen Anwendbarkeit für den Wirtschaftsbeteiligten. Nach Abschluss des Verfahrens sollen die gesammelten Eingaben aller interessierten Parteien in einem Analysebericht der EU-Kommission veröffentlicht werden und im noch ausstehenden Vorschlag an den EU-Rat und das Europäischem Parlament Berücksichtigung finden. Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission auf Ihrer Internetseite einen Fragebogen veröffentlicht, der alle relevanten Themenaspekte umfasst. Diesen finden Sie unter: <http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=NEXTGSPSCHEME&lang=en> Um die Interessen der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie effizient zu bündeln, sind gegebenenfalls alle Kommentare und Anliegen Ihrerseits bis zum 17. Mai 2010 an den Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie zusenden.
Für Fragen steht Ihnen gerne zur Verfügung. |
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