27. März 2009
Aktualisierung der Verordnungen für Zollaussetzungen und Zollkontingente
Der BDI hat im Folgenden darauf hingewiesen, dass die EU-Kommission die Anträge zur halbjährlichen Aktualisierung der Verordnungen für Zollaussetzungen und Zollkontingente bekannt gegeben hat
(Maßnahmen ab 1.1.2010).
Eine Liste mit der Zusammenstellung der Neu- und Änderungsanträge aus den EU-Mitgliedstaaten ist auf der Internetseite des BMWi unter folgendem Link verfügbar:
<http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Aussenwirtschaft/zollabwicklung,
did=193650.html>. (Downloadbereich: Liste aktuelle Anträge aus allen EU-Mitgliedsstaaten)
Die deutsche Sprachfassung liegt noch nicht für alle Warenbeschreibungen vor, daher wurde in diesen Fällen zunächst die verfügbare englische Originalfassung veröffentlicht.
Auf Grund der Datenmenge ist eine Bekanntgabe aller Antragsdetails nicht möglich, bei Bedarf kann jedoch für Einzelfälle auf Anfrage der komplette Antrag mit Anlagen per E-Mail übermittelt werden. Sofern ein wirtschaftlicher Einwand zu einem Antrag aus einem EU-Mitgliedsstaat besteht, kann dieser durch das betroffenen Unternehmen geltend gemacht werden.
Das Einwands-Verfahren ist auf der Internetseite des BMWi erläutert und ein entsprechender Vordruck steht dort zum Download zur Verfügung:
<http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Aussenwirtschaft/zollabwicklung,
did=193646.html> .
Wirtschaftliche Einwände zu den aktuellen Neu- und Änderungsanträgen können gegenüber dem BMWi bis zum 30. April 2009  vorgelegt werden.

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